Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nach den Regelungen dieser Geschäftsbedingungen stellt GoJoe / Theranova Digital Solutions (nachfolgend „GoJoe") auf der Internetseite www.gojoe.de eine digitale Online-Plattform zur Vermittlung ärztlicher Leistungen im Zusammenhang mit einer Therapie mit medizinischem Cannabis zur Verfügung.

GoJoe kooperiert hierzu mit vertraglich gebundenen, selbstständig tätigen Arztpraxen sowie Apotheken. GoJoe wird hierbei ausschließlich vermittelnd tätig und erbringt selbst keine ärztlichen, pharmazeutischen oder therapeutischen Leistungen.

Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen GoJoe und den Nutzern der Plattform. Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, sofern GoJoe ihrer Geltung nicht ausdrücklich in Textform zustimmt.

Verwender dieser AGB ist:
Theranova Digital Solutions GmbH
Paul-Ehrlich-Straße 51
60596 Frankfurt am Main
Deutschland
E-Mail: support@gojoe.de

Die Nutzung der Online-Plattform setzt eine Registrierung voraus. Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.

Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung und Nutzung der Plattform wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Mehrfachregistrierungen oder Registrierungen im Namen Dritter sind unzulässig.

Mit Abschluss der Registrierung und Nutzung der Plattform kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und GoJoe gemäß diesen AGB zustande.

GoJoe stellt eine technische Plattform bereit, über die Nutzer eine ärztliche Prüfung ihrer medizinischen Angaben durch kooperierende Arztpraxen anfragen können.

GoJoe schuldet keine medizinische Beratung, Diagnose, Therapie oder Verschreibung. GoJoe übernimmt insbesondere keine Gewähr für das Zustandekommen eines ärztlichen Behandlungsvertrages oder für ein bestimmtes medizinisches Ergebnis.

Ein Anspruch auf Vermittlung besteht nicht.

Ein ärztlicher Beratungs- oder Behandlungsvertrag gemäß §§ 630a ff. BGB kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Arztpraxis zustande.

Die ärztliche Leistung erfolgt auf Grundlage der vom Nutzer übermittelten Angaben, insbesondere mittels eines digitalen medizinischen Fragebogens.

Ein persönliches Gespräch oder eine Videosprechstunde ist nicht Bestandteil der ärztlichen Leistung, sofern der Arzt dies medizinisch nicht für erforderlich hält. Eine Terminbuchung oder Video- bzw. Telefonsprechstunde ist – jedenfalls zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses – nicht Bestandteil des Leistungsangebots.

Die Entscheidung darüber, ob eine Beratung oder Behandlung erfolgt und ob eine Therapie – insbesondere die Ausstellung eines Rezepts – medizinisch vertretbar ist, liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich der behandelnden Arztpraxis.

Die ärztliche Unabhängigkeit und Therapiefreiheit gemäß den berufsrechtlichen Vorgaben werden uneingeschränkt gewahrt.

Die ärztliche Leistung besteht in der medizinischen Prüfung der vom Nutzer übermittelten Angaben und der darauf basierenden ärztlichen Entscheidung.

Ein Anspruch auf Ausstellung eines Rezepts oder auf eine bestimmte Therapie besteht nicht.

Die Vergütung der ärztlichen Leistung ist unabhängig vom Ergebnis der ärztlichen Prüfung geschuldet, auch wenn der Arzt zu dem Ergebnis kommt, dass eine Behandlung oder Verschreibung nicht angezeigt ist.

Die Vergütung der ärztlichen Leistung erfolgt vor Durchführung der ärztlichen Prüfung.

GoJoe ist berechtigt, die Vergütung der ärztlichen Leistung im Namen und auf Rechnung der jeweiligen Arztpraxis als Zahlstelle entgegenzunehmen und an diese weiterzuleiten. GoJoe wird nicht Vertragspartner des ärztlichen Behandlungsvertrages und ist nicht Leistungserbringer.

Die Abrechnung der ärztlichen Leistung erfolgt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) durch die jeweilige Arztpraxis.

Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Der Nutzer stimmt jedoch ausdrücklich zu, dass die ärztliche Prüfung seiner Angaben vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist beginnt. Dem Nutzer ist bekannt, dass sein Widerrufsrecht erlischt, sobald die ärztliche Leistung vollständig erbracht wurde.

Hat der Nutzer verlangt, dass die ärztliche Leistung während der Widerrufsfrist beginnt, und widerruft er den Vertrag vor vollständiger Leistungserbringung, hat er einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistung entspricht.

Sofern ein Rezept ausgestellt wird, kann der Nutzer eine Apotheke seiner Wahl auswählen oder GoJoe mit der Weiterleitung der Verordnung an eine geeignete Apotheke beauftragen. Das freie Apothekenwahlrecht bleibt uneingeschränkt gewahrt.

Verträge über Arzneimittel kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Apotheke zustande. Es gelten die jeweiligen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen der Apotheke.

GoJoe haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

GoJoe haftet insbesondere nicht für ärztliche Entscheidungen, Diagnosen, Therapievorschläge, Ablehnungen oder Behandlungsverläufe. Diese liegen ausschließlich in der Verantwortung der jeweiligen Arztpraxis.

Ferner haftet GoJoe nicht für pharmazeutische Beratung im Rahmen des Rezeptservices.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von GoJoe.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.